Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

Diese AGB regeln die vertragliche Beziehung zwischen Torqavelinrmd („Anbieter“) und Teilnehmenden („Kunde“/„Teilnehmer“) hinsichtlich der angebotenen Kurse zu „Programmierung und UX/UI-Design“. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde diese AGB an.

1. Gegenstand des Vertrags

Gegenstand dieser Vereinbarung sind Dienstleistungen des Anbieters im Bereich Kurse für Programmierung und UX/UI-Design. Dazu gehören insbesondere:

• Durchführung von Unterrichtseinheiten (online und/oder vor Ort, je nach Kursangebot),
• Bereitstellung von Lehr- und Lernmaterialien (z. B. Skripte, Vorlagen, Übungsaufgaben),
• Betreuung im Rahmen der Kursorganisation (z. B. Feedback zu Übungen, Fragenbeantwortung innerhalb der vorgesehenen Zeitfenster),
• Durchführung von Kursmodulen gemäß Kursbeschreibung, soweit diese im jeweiligen Angebot oder in der Kursbeschreibung festgelegt sind.

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem jeweiligen Angebot sowie der Bestätigung der Anmeldung. Soweit einzelne Leistungen nicht ausdrücklich vereinbart sind, besteht kein Anspruch auf deren Erbringung.

2. Abschluss des Vertrags

1. Die Darstellung der Kurse auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anmeldung.
2. Mit der Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die ausgewählten Kurse ab.
3. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Anmeldung in Textform bestätigt (z. B. per E-Mail) oder die Leistungserbringung beginnt.
4. Der Anbieter kann Anmeldungen ablehnen, insbesondere wenn die Teilnahmevoraussetzungen nicht erfüllt sind, Kapazitäten begrenzt sind oder ein organisatorischer Grund vorliegt.
5. Änderungen an Kursinhalten, Terminen oder Dozierenden bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten, insbesondere wenn dies aus organisatorischen Gründen erforderlich ist. Der Anbieter wird dabei die Interessen der Teilnehmenden angemessen berücksichtigen.

3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

1. Pflichten des Anbieters:
   • Erbringung der vereinbarten Kursleistungen mit der im Kurskontext üblichen Sorgfalt.
   • Bereitstellung der vereinbarten Lernmaterialien und Informationen zur Kursorganisation im Rahmen der Kursbeschreibung.
   • Organisation und Durchführung der Unterrichtseinheiten gemäß den vereinbarten Terminen bzw. dem Kursplan.
2. Pflichten des Kunden/Teilnehmers:
   • Bereitstellung korrekter Kontaktdaten und Informationen, die für die Kursorganisation erforderlich sind.
   • Einhaltung der Kursregeln und der Hinweise zum Ablauf (z. B. Teilnahmezeiten, technische Anforderungen, Abgabefristen).
   • Mitwirkung im Rahmen des Kurses, insbesondere Bearbeitung von Übungsaufgaben und Teilnahme an vorgesehenen Unterrichtseinheiten.
   • Beachtung der Urheber- und Nutzungsrechte an bereitgestellten Materialien.
3. Technische Voraussetzungen: Soweit der Kurs online oder hybrid stattfindet, trägt der Kunde die Verantwortung für seine technische Ausstattung (z. B. Internetverbindung, Endgerät, Browser/Software) und die Einhaltung der vom Anbieter genannten technischen Mindestanforderungen.
4. Kommunikation: Fragen und Rückmeldungen werden im Rahmen der in der Kursbeschreibung vorgesehenen Kommunikationskanäle und Zeitfenster beantwortet. Ein Anspruch auf sofortige Reaktion besteht nicht.
5. Teilnahme und Verhalten: Der Anbieter kann Teilnehmende, die gegen wesentliche Pflichten verstoßen (z. B. wiederholte Störung des Unterrichts, unzulässige Nutzung von Kursmaterialien, Verletzung von Rechten Dritter), vom Kurs ausschließen. Dies berührt die Vergütungspflichten des Kunden nicht, soweit der Anbieter zur Kündigung oder zum Ausschluss berechtigt ist.

4. Kosten und Zahlung

1. Die Kursgebühren ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der jeweiligen Rechnung. Etwaige zusätzliche Kosten (z. B. für externe Tools, Lizenzen oder Materialien) werden im Rahmen der Kursbeschreibung oder vor Vertragsschluss transparent dargestellt.
2. Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
3. Der Anbieter behält sich vor, Leistungen bei Zahlungsverzug ganz oder teilweise zurückzustellen, bis der ausstehende Betrag vollständig ausgeglichen ist.
4. Bei Stornierungen oder Änderungen gelten die Regelungen in Abschnitt 7. Ein Anspruch auf Rückerstattung richtet sich nach den dort genannten Voraussetzungen.
5. Umsatzsteuer: Soweit gesetzlich anwendbar, wird die Umsatzsteuer in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

5. Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
4. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte oder Leistungen Dritter, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegen (z. B. externe Plattformen, Tools oder Hosting-Dienste), sofern der Anbieter keine eigene Pflichtverletzung zu vertreten hat.
5. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

6. Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

1. Sämtliche Rechte an Kursunterlagen, Präsentationen, Skripten, Vorlagen, Softwarebestandteilen, Lehrmethoden und sonstigen Materialien verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern.
2. Dem Kunden wird während der Vertragslaufzeit und im Rahmen des Kurszwecks ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht eingeräumt, die bereitgestellten Materialien zum persönlichen Gebrauch im Zusammenhang mit dem Kurs zu nutzen.
3. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Kursmaterialien ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder für eigene kommerzielle Zwecke zu verwenden.
4. Soweit der Kunde eigene Beiträge (z. B. Übungen, Code-Snippets, Designentwürfe) im Kurs bereitstellt, verbleiben die Rechte grundsätzlich beim Kunden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Der Kunde räumt dem Anbieter jedoch ein einfaches, zeitlich auf die Durchführung des Kurses beschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Betreuung, Korrektur und Kursorganisation erforderlich ist.
5. Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte oder aggregierte Auswertungen (z. B. zur Verbesserung von Kursinhalten) zu verwenden, soweit keine personenbezogenen Daten oder vertraulichen Informationen offengelegt werden.

7. Kündigung und Rücktritt / Stornierung

1. Kündigung aus wichtigem Grund: Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, wenn der kündigenden Partei die Fortsetzung des Vertrags unzumutbar ist. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei erheblichen Pflichtverletzungen vor.
2. Stornierung durch den Kunden: Der Kunde kann den Kursvertrag stornieren. Die Einzelheiten (z. B. Fristen und mögliche Erstattung) werden im jeweiligen Angebot oder in der Kursbeschreibung angegeben. Soweit dort keine Regelung enthalten ist, gilt Folgendes:
   • Bei Stornierung vor Kursbeginn kann eine Erstattung nach Abzug bereits entstandener Kosten erfolgen, soweit diese nachweisbar sind.
   • Bei Stornierung nach Beginn des Kurses besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Erstattung bereits erbrachter Leistungen, es sei denn, gesetzliche oder vertragliche Sonderregelungen greifen.
3. Absage von Kursen durch den Anbieter: Der Anbieter kann Kurse aus wichtigem Grund absagen, insbesondere wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder organisatorische Gründe vorliegen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. In solchen Fällen wird der Anbieter bereits gezahlte Kursgebühren nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erstatten oder eine gleichwertige Alternative anbieten, sofern dies vereinbart ist.
4. Teilnahmeausfall einzelner Termine: Versäumte Termine begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Ersatztermine oder vollständige Erstattung, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Der Anbieter kann jedoch im Rahmen der Kursorganisation angemessene Alternativen anbieten (z. B. Aufzeichnungen oder Zusatzmaterial), ohne dazu verpflichtet zu sein.
5. Widerrufsrecht: Soweit dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, bleibt dieses unberührt. Die Ausübung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben und den Informationen, die dem Kunden vor Vertragsschluss bereitgestellt werden.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

9. Kontakt

Torqavelinrmd
Hauptstraße 28
12370 München
E-Mail: [email protected]

Hinweis: Diese AGB sind Bestandteil des jeweiligen Vertragsverhältnisses. Bei Widersprüchen zwischen Kursbeschreibung und AGB hat die Kursbeschreibung Vorrang, soweit sie ausdrücklich abweichende Regelungen trifft und diese wirksam vereinbart wurden.